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Räpple an Klöckner und Schulze: „Unseren Weg nicht blockieren“

Insektenschutz – Das Insektenschutzprogramm der Bundesregierung diene weder dem Insektenschutz noch der familienbäuerlichen Landwirtschaft in Baden-Württemberg, erklärt BLHV-Präsident Werner Räpple in einem Brief an die Bundesministerinnen für Landwirtschaft und Umwelt, Julia Klöckner und Svenja Schulze.

In einem weiteren Brief an Ministerpräsident Winfried Kretschmann warnte Räpple davor, dass das Bundesprogramm den baden-württembergischen Weg in Gefahr bringe, auf den man sich gerade erst im Eckpunktepapier geeinigt habe. Von allen Verantwortlichen forderte Räpple, sich für eine Länderöffnungsklausel einzusetzen, die es dem Land ermöglicht, von den Regelungen des Bundes abzuweichen und den fortschrittlichen Weg des Insektenschutzes im Dialog gemeinsam mit Landwirtschaft und Naturschutz verlässlich weiterzugehen.

Den Dialog weiterführen 
In seinem Briefen an die Bundesministerinnen veranschaulichte Räpple den intensiven Dialogprozess, der durch das Volksbegehren und den Volksantrag ausgelöst wurde. Im Ergebnis hätten sich Landwirtschaft und Naturschutzverbände auf ein Biodiversitätsstärkungsgesetz geeinigt, das am fortschrittlichsten und anspruchsvollsten in Deutschland sei. Diesen Dialog will man im Land weiterführen, um Maßnahmen für mehr Umweltschutz und Artenvielfalt unter Schonung unserer relativ kleinteiligen Agrarstruktur im Land zu entwickeln.

Problematische Verbotsvorhaben 
Das Bundesprogramm aber durchkreuze und überlagere die bei uns gefundene Kompromisslinie, so Räpple, und es treffe jene am härtesten, die schon am meisten geleistet haben und denen das Landesgesetz noch vieles abverlangen wird, zum Beispiel bei der Ausweisung von Refugialflächen. Es gefährde außerdem massiv die störungsfreie Fortsetzung des  in Gang gekommenen Dialogprozesses, wie er auch im neu eingerichteten Kulturlandschaftsbeirat des Landes stattfinde. Problematisch sieht Räpple unter anderem ein mögliches Verbot von Herbiziden und Insektiziden in FFH-Gebieten: „Denn Obstbau ohne den Einsatz von zwingend notwendigen Insektiziden, biologischen wie konventionellen, ist unter den heutigen Markterfordernissen schlicht nicht möglich. Für Reihenkulturen auf Steilhängen oder in Kleinststrukturen gibt es keine mechanische Alternative zum Herbizideinsatz, auch für diese besonders wertvolle Agrarstruktur brauchen wir chemisch-synthetische Pflanzenschutzmittel“, erklärt Räpple und fügt hinzu, dass das Land  mit vorrangig freiwilligen Instrumenten den Pflanzenschutzmitteleinsatz um 40 bis 50 Prozent reduzieren will. Dieses Ziel werde der Landwirtschaft und der Landesregierung schon alles abfordern.

Aufgabe der gesamten Gesellschaft 
Abschließend erklärte Räpple erneut, dass er Insektenschutz als eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe sehe. „Die Hauptlast für den Insektenschutz kann der Landwirtschaft nicht ohne Ausgleich aufgebürdet werden, schließlich ist sie schutzlos dem internationalen Wettbewerb ausgesetzt“, so der Präsident des BLHV.

Elsner