Kommentar: Ein Apfelbäumchen pflanzen

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Kommentar: Ein Apfelbäumchen pflanzen

| Natur & Umwelt
Tags: Volksbegehren Artenschutz

Es war zu erwarten, dass das Innenministerium das Volksbegehren zulässt. Politisch gewollte Entscheidungen werden gerne juristisch untermauert.

Juristen verfahren bei solchen undankbaren Aufgaben dann nach Weisung und dem Motto: Im Auslegen seid frisch und munter, und legt ihr nicht aus, so legt etwas unter. So hat die Landesregierung das Heft des Handelns unnötig aus der Hand gegeben. Ein handwerklich fehlerhafter Gesetzentwurf mit berechtigten Zweifeln an seiner Verfassungsgemäßheit hätte ihr ermöglicht, das Volksbegehren elegant zu stoppen und mit einem eigenen Vorschlag aktiv zu werden. Jetzt wird der Landtag 2020 das letzte Wort haben. Aber werden unsere Abgeordneten dann den Mut aufbringen, sich einer Welle entgegenzustellen, die populär, ja populistisch ist, und das im Jahr vor der Landtagswahl? Viele Fragen bleiben unbeantwortet. Das Volksbegehren in Bayern hat unseren jetzigen Paragrafen zum Pflanzenschutz in Schutzgebieten für sehr gut befunden und deshalb erfolgreich unverändert eingefordert. Die Initiatoren des Volksbegehrens im Land wissen keinen sachlichen und fachlichen Grund für die geforderten Verschärfungen. Weder für die Erweiterung der Liste großflächiger Schutzgebiete, noch für die Streichung der Ausnahme für intensiv genutzte landwirtschaftliche Flächen. Im ökologischen Musterländle herrschen scheinbar Sodom und Gomorrha, damit man mit dieser Brechstange auf die Landwirtschaft losgehen muss. Erst, wenn der letzte Bauer in Baden-Württemberg seine Hoftür geschlossen hat, werden proBiene und die Befürworter des Volksbegehrens erstaunt feststellen, dass man von populistischen Forderungen leider nicht satt wird. Dann importieren wir halt unsere Lebensmittel aus Brasilien, wo der dortige Präsident schon verkündet hat, den fürs Klima überlebensnotwendigen Regenwald dafür weiter zu roden. Was sagt eigentlich die Neuzeitheilige Greta zu diesem Irrsinn? Aber selbst im Angesicht einer Welt, die wieder einmal im Chaos und im Unverstand zu versinken scheint, gilt der Satz, den Martin Luther einst in einer vergleichbar verzweifelten Situation mit Gottvertrauen gesagt haben soll: „Wenn ich wüsste, dass morgen die Welt unterginge, würde ich heute noch ein Apfelbäumchen pflanzen.“ Das sollten wir auf vielfältige Weise tun und dann sehen wir, ob das Apfelbäumchen tragen wird; so wie dies immer war.

 

Nödl