Volksantrag: Die Initiatoren des Volksantrages „Gemeinsam unsere Umwelt schützen in Baden-Württemberg“ werden die Unterschriftensammlung zur BLHV-Landesversammlung am 7. Februar einstellen.
Man könne davon ausgehen, dass bis dahin das notwendige Quorum von rund 40.000 Unterschriften erreicht sein wird, erklärt der Initiatorenkreis aus LBV, BLHV, LVEO und Badischem Weinbauverband. Das Endergebnis werde man aber zum Stichtag bekanntgeben. Bei der Landesversammlung sollen die Unterschriften zunächst symbolisch an einen Vertreter der Landesregierung übergeben werden, in den Wochen darauf ist die formelle Übergabe in Stuttgart geplant. Dort werden die Formblätter nochmals gezählt und es wird geprüft, ob das Quorum wirklich erreicht wurde. Ist dies der Fall, wird der Volksantrag im Landtag vorgetragen. Der BLHV ruft dazu auf, dass alle – beglaubigte wie unbeglaubigte – Unterschriften jetzt auf dem schnellsten Wege zu den Bezirksgeschäftsstellen gebracht werden. „Auch wenn das Mindestziel höchstwahrscheinlich erreicht wird, möchten wir mit möglichst vielen Stimmen ein starkes Zeichen für den Volksantrag setzen“, erklärt der BLHV.
Elsner
Volksantrag: Die Initiatoren des Volksantrages „Gemeinsam unsere Umwelt schützen in Baden-Württemberg“ werden die Unterschriftensammlung zur BLHV-Landesversammlung am 7. Februar einstellen.
Man könne davon ausgehen, dass bis dahin das notwendige Quorum von rund 40.000 Unterschriften erreicht sein wird, erklärt der Initiatorenkreis aus LBV, BLHV, LVEO und Badischem Weinbauverband. Das Endergebnis werde man aber zum Stichtag bekanntgeben. Bei der Landesversammlung sollen die Unterschriften zunächst symbolisch an einen Vertreter der Landesregierung übergeben werden, in den Wochen darauf ist die formelle Übergabe in Stuttgart geplant. Dort werden die Formblätter nochmals gezählt und es wird geprüft, ob das Quorum wirklich erreicht wurde. Ist dies der Fall, wird der Volksantrag im Landtag vorgetragen. Der BLHV ruft dazu auf, dass alle – beglaubigte wie unbeglaubigte – Unterschriften jetzt auf dem schnellsten Wege zu den Bezirksgeschäftsstellen gebracht werden. „Auch wenn das Mindestziel höchstwahrscheinlich erreicht wird, möchten wir mit möglichst vielen Stimmen ein starkes Zeichen für den Volksantrag setzen“, erklärt der BLHV.
Elsner