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Kommentar: Ein Minister baut sich ab

Unter dem Hashtag #Umbaustattabbau verbreiten gerade viele Tierhalter Videobotschaften in den Sozialen Netzwerken. Initiiert wurde diese Aktion vom DBV und den Landesbauernverbänden. Die Kampagne möchte eine deutliche Botschaft an Landwirtschaftsminister Cem Özdemir senden: Tierhalterinnen und Tierhalter sind bereit für einen Umbau, doch seine Politik blockiert den Umbau. Konkrete Maßnahmen für einen Umbau werden schlichtweg nicht umgesetzt. Noch immer gibt es kein praktikables Bau- und Genehmigungsrecht für Umbaumaßnahmen, ganz zu schweigen von einer Idee, wie der Umbau finanziert werden kann. Nicht einmal die Vorschläge der Borchert-Kommission werden ernst genommen. Özdemir fördert den Abbau der Tierhaltung durch Unterlassung von notwendigen Maßnahmen für den Umbau. Mittlerweile sind die sinkenden Produktionszahlen in der Schweinehaltung auch in den Schlagzeilen der großen Medienhäuser angekommen. Das wäre eine perfekte Vorlage für den Landwirtschaftsminister, irgendetwas zu tun oder auch nur anzukündigen, dass er irgendetwas tun  wird. Seit einiger Zeit macht Özdemir jedoch Schlagzeilen mit Werbeverboten für Junkfood bei Kindern oder null Prozent Mehrwertsteuer auf Obst und Gemüse. Applaus gibt es dafür nur vom „Alnatura-Adel“. Landwirte schauen hier sprichwörtlich fassungslos in die Röhre. Özdemir scheint sich schon jetzt auf die Zeit nach dem Ministeramt vorzubereiten, in dem er Schlagzeilen schafft, mit denen er seiner Zielwählerschaft in Erinnerung bleibt. Doch bis zur nächsten Wahl ist es noch lange hin und wir brauchen Lösungen früher. Der jetzige Landwirtschaftsminister kann sich nach der nächsten Wahl vielleicht wieder seiner Zielgruppe widmen, doch in der Landwirtschaft denkt man in Generationen, nicht in Legislaturperioden. Die Grünen sollten endlich zeigen, dass sie das ebenfalls können.

Elsner