Politik Verbandsarbeit

Kommentar: Nichts ist so beständig…

Den Wandel sollte man als Chance begreifen, denn die Erkenntnis lehrt: Nichts ist so beständig wie der Wandel. Eine „Agrarwende“, wie sie von manchen interessengeleiteten Gruppierungen penetrant gefordert wird, soll es mit der neuen Bundesregierung nicht geben. Das ist  gut so. Die bisherige Entwicklung und der Rahmen für die Landwirtschaft sollen nicht auf den Kopf gestellt werden. Ziel ist, eine multifunktional ausgerichtete, bäuerlich-unternehmerische, familiengeführte und regional verwurzelte Landwirtschaft zu erhalten.  Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass der Wandel in der Landwirtschaft und die veränderten Erwartungen der Verbraucher einer finanziellen Förderung bedürfen – national wie europäisch.

Julia Klöckner, Favoritin für das Fachministerium,  wird ihre Talente einsetzen müssen, um den Wandel praxistauglich zu gestalten. Man darf erwarten, dass es ihr stärker als ihrem öffentlichkeitsscheuen und weithin mit seiner einsamen EU-Glyphosat-Zustimmung aufgefallenen Vorgänger Christian Schmidt gelingt, mit landwirtschaftlichen Themen in den Medien präsent zu sein. Neben der Öffentlichkeit muss sie innerhalb der Regierung auch mit den anderen Ressorts klarkommen. Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat sich in der letzten Legislaturperiode mit der Schüttelreimkampagne trefflich daneben benommen und spuckt auch danach der Agrarpolitik munter in die Suppe. 

Das Außen-Ressort kümmert sich um gute Außenbeziehungen und ist naturgemäß nicht gerade darauf aus, die heimische Landwirtschaft zum Beispiel vor Importen mit niedrigen Preisen oder Standards zu schützen. Ob schließlich der designierte Finanzminister Olaf Scholz ein Herz für die Landwirte hat, muss er erst noch zeigen. Als Bürgermeister der Millionen-Metropole Hamburg konnte er sich bisher kaum für den ländlichen Raum einsetzen. Hamburg hat sogar auf die Umsetzung der Zweiten Säule gänzlich verzichtet. Letztlich hat sich die SPD in den Koalitionsverhandlungen  eine starke Position in der Regierung herausgehandelt. Sie hat mehr als bisher wichtige Ressorts in der Hand und wird die Politik für die Bauernhöfe wesentlich mitbestimmen.

Hubert God

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